Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Online-Shops der ISEKI-Maschinen GmbH
(Stand Januar 2011)

Vertragspartner mit ladungsfähiger Anschrift und gesetzlichen Vertretern für sämtliche Bestellungen im ISEKI Online-Shop ist:

ISEKI-Maschinen GmbH
Rudolf-Diesel-Str. 4
40670 Meerbusch
Amtsgericht: Neuss, HRB 2938

Gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer: Siegfried Hoffmann, Friedhelm Junk
nachfolgend „ISEKI“ genannt.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die AGB beziehen sich auf die Webseiten die unter der Domain iseki-shop.de betrieben werden und sind im Folgenden als „Webshop“ bezeichnet. Der Webshop ist über die Adressen http://www.iseki-shop.de zu erreichen.

Präambel

ISEKI betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain iseki-shop.de einen Webshop. ISEKI bietet Endverbrauchern in diesem Webshop Produkte zum Kauf über das Internet an. Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich für den Endverbraucher.

§ 1 Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf dem oben genannten Webshop Produkte auszuwählen und zu bestellen. Für jedes Produkt findet der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Für technische Produkte erhält der Kunde mit Lieferung zusätzlich eine Produktbeschreibung in gedruckter Form.

Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt, und der Kunde erhält am Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der ausgewählten Produkte mit den Preisdetails und dem gesamten Endpreis inklusive Mehrwertsteuer.

Vor Versendung der Bestellung ermöglicht ISEKI dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.


§ 2 Widerrufs- und Rückgabebelehrung


1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

ISEKI-Maschinen GmbH
Rudolf-Diesel-Str. 4
40670 Meerbusch
Telefon: 02159/5205-0
Telefax: 02159/5205-12
E-Mail-Adresse: shop@iseki.de
Internetadresse: http:// http://www.iseki-shop.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

2. Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung per Paketdienst oder Post zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV”. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder die Erklärung des Rücknahmeverlangens hat zu erfolgen an:

ISEKI-Maschinen GmbH
Rudolf-Diesel-Str. 4
40670 Meerbusch
Telefon: 02159/5205-0
Telefax: 02159/5205-12
E-Mail-Adresse: shop@iseki.de
Internetadresse: http:// http://www.iseki-shop.de

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für ISEKI mit dem Empfang.

ISEKI-Maschinen GmbH
Rudolf-Diesel-Str. 4
40670 Meerbusch
Telefon: 02159/5205-0
Telefax: 02159/5205-12
E-Mail-Adresse: shop@iseki.de
Internetadresse: http:// http://www.iseki-shop.de


§ 3 Preise

Es gelten die Listenpreise, wie sie zum Zeitpunkt der Bestellung auf dem Webshop ausgewiesen wurden.Die Preise verstehen sich ab Betrieb der ISEKI-Maschinen GmbH oder ab Betrieb eines Erfüllungsgehilfen von ISEKI, inklusive Mehrwertsteuer, ohne Kosten für Verpackung und Versand.


§ 4 Vertragsschluss
Die Webshop Angebote von ISEKI sind freibleibend. Damit ist ISEKI im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommen jedoch dann zustande, wenn der Kunde den Betrag der Ware(n) bezahlt.


§ 5 Durchführung des Vertrags

1. Bearbeitung von Bestellungen

Nach Bestellung erhält der Kunde prompt eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese gilt weder als Auftragsbestätigung noch als Zahlungsanweisung.

ISEKI wird Bestellungen innerhalb von zwei Werktagen bearbeiten und schickt dem Kunden im Falle der vollständigen Verfügbarkeit eine Auftragsbestätigung per Email. In besonderen Fällen, wie Betriebsferien oder besonders hohem Auftragsaufkommen, kann sich die Bearbeitungszeit weiter verzögern.
Sind Produkte nur teilweise verfügbar, setzt sich ISEKI vor Vertragsabschluss mit dem Kunden in Verbindung, um ggf. Teillieferungen abzustimmen.
Aus vertriebsrechtlichen Gründen können nur Inlandsbestellungen entgegengenommen werden.

2.Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird ISEKI diese bei Vorkasse innerhalb von zehn Werktagen nach Zahlungserhalt und bei direkter Zahlung innerhalb von zehn Tagen nach Versand der Auftragsbestätigung versenden.
Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Post.
Für den Fall der Teilverfügbarkeit von Produkten oder dass Produkte aus verschiedenen Lagern versandt werden, ist ISEKI berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

3.Versandkosten

Die Versandkosten werden auf den Bestellbetrag pauschal aufgeschlagen. Die aktuell gültigen Versandkosten sind dem Kunden im Webshopbereich „Service“ einsehbar. Die ausgewiesenen Versandkosten verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird am Ende des Bestellvorgangs automatisch aufgeschlagen.

Bei darüber hinausgehenden Versandkosten setzt sich ISEKI mit dem Kunden in Verbindung.
Bei von ISEKI zu vertretenden Teillieferungen fällt nur eine einmalige Versandkostenberechnung an.

4. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

ISEKI wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits aufgegebenen Bestellungen im Hinblick auf Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde spätestens fünf Werktage vor der geplanten Lieferung eine Änderung, Erweiterung und/oder -Begrenzung der Bestellung wünscht, wird ISEKI dies, soweit möglich, berücksichtigen.


§ 6 Zahlungsbedingungen

ISEKI liefert ausschließlich gegen die vom Webshop angebotenen Zahlungsmethoden. Im Falle einer Vorkassenzahlung hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. anfallender Versandkosten innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Eingang der Auftragsbestätigung auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto von ISEKI zu überweisen. Sollte eine andere Zahlungsmethode, als vom Kunden gewünscht, notwendig sein, so setzt ISEKI sich mit dem Kunden in Verbindung, um eine passende Zahlungsmethode festzulegen.
ISEKI stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm mit Lieferung der Ware oder mit separater Post zugestellt wird. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.


§ 7 Transportschäden

Sofern Warenlieferungen offensichtliche Schäden an der Verpackung oder am Inhalt aufweisen, hat der Kunde solche Schäden unabhängig von seinen Gewährleistungsrechten unmittelbar gegenüber dem Anlieferer (Spediteur, Frachtführer etc.) zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Damit ISEKI etwaige Rechte gegenüber dem Anlieferer wahren kann, hat der Kunde darüber hinaus unverzüglich ISEKI schriftlich (per Brief, Fax oder E.-mail) unter Angabe des Beschädigungsumfangs an folgende Adresse zu benachrichtigen:

ISEKI-Maschinen GmbH
Rudolf-Diesel-Str. 4
40670 Meerbusch
Telefon: 02159/5205-0
Telefax: 02159/5205-12
E-Mail-Adresse: shop@iseki.de
Internetadresse: http://www.iseki-shop.de


§ 8 Gewährleistung und Haftung

Geringfügige Form- und Farbabweichungen der gelieferten Produkte von den im Webshop abgebildeten Produkten können nicht ausgeschlossen werden und gelten nicht als Mängel.

Mängel des Produkts wird der Kunde ISEKI unverzüglich mitteilen und das Produkt nach vorheriger Abstimmung und entsprechenden Angaben von ISEKI auf deren Kosten per Paketdienst oder Post an ISEKI senden.
Die Gewährleistung von ISEKI richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt, und ISEKI ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz leisten.

ISEKI haftet:
• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, ISEKI kann sich kraft Handelsbrauchs davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.


§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware das Eigentum von ISEKI. Ein Verkauf, eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware vor Eigentumsübergang auf den Besteller ist unzulässig.


§ 10 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass ISEKI die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist ISEKI die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.


§ 11 Datenschutz

ISEKI legt besonderen Wert auf vertrauliche Behandlung und Schutz personenbezogener Daten. Deshalb wird ISEKI sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
Die für die Abwicklung von Aufträgen erforderlichen Daten werden von ISEKI gespeichert und verarbeitet sowie ggf. im Rahmen der Bonitätsprüfung und Auftragsabwicklung an Dritte weitergeleitet.
Darüber hinaus werden die Daten ausschließlich für eigene Zwecke genutzt. Nutzung und evtl. Weitergabe an ausgesuchte Geschäftspartner erfolgen in Übereinstimmung mit den gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einer Nutzung, Verarbeitung und Weiterleitung Ihrer Daten zu eigenen Zwecken können Sie jederzeit durch schriftliche Nachricht an folgende Adresse widersprechen:

ISEKI-Maschinen GmbH
Rudolf-Diesel-Str. 4
40670 Meerbusch
Telefon: 02159/5205-0
Telefax: 02159/5205-12
E-Mail-Adresse: shop@iseki.de
Internetadresse: http:// http://www.iseki-shop.de


§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1.Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
2.Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit ISEKI bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Meerbusch, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3.Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen ISEKI ist Meerbusch. Dieses gilt auch für Klagen von ISEKI gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.


§ 13 Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist Deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. ISEKI und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

ISEKI-Maschinen GmbH
Rudolf-Diesel-Str. 4
40670 Meerbusch
Telefon: 02159/5205-0
Telefax: 02159/5205-12
E-Mail-Adresse: webshop@iseki.de
Internetadresse: http://webshop.iseki.de